Kommunales Infrastrukturprogramm nachhaltig umsetzen: 175 Millionen Euro auch für Maßnahmen in KEM

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Der Bund stellt 175 Millionen Euro für die Förderung von Gemeinde-Investitionen zur Verfügung. Unter anderem sollen Schulen, Kindergärten, Gemeindegebäude, Seniorenheime und Sportstätten mit diesen Mitteln saniert oder neu errichtet werden. Aber auch Investitionen in den öffentlichen Verkehr sowie Investitionen in Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen werden mitfinanziert.

Bestehende Förderungen verknüpfen. Es ist ökonomisch und ökologisch sinnvoll, die Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des kommunalen Infrastrukturprogramms (KIG) mit bestehenden Förderungen zu kombinieren. Das Umweltministerium (BMLFUW) hat eine ganze Palette an Unterstützungsmaßnahmen für Gemeinden, um die Mittel aus dem KIG auch zukunftssicher, nachhaltig und klimaschützend einzusetzen und zusätzlich noch mit Förderungen aufzustocken. Damit besteht die einmalige Möglichkeit, für die Errichtung oder Sanierung von Gebäuden, von Wasserversorgungs- oder Abwassermaßnahmen in erhöhtem Ausmaß Mittel zu lukrieren, um nachhaltige klimafreundliche Infrastrukturmaßnahmen schneller umzusetzen.

Investitionen in Gebäude. Zusätzliche Förderungen im Rahmen der Umweltförderung im Inland und dem Klima- und Energiefonds gibt es für thermische und energetische Sanierungen, Errichtung oder Erweiterung von Gebäuden im Eigentum von Gemeinden (Gemeindeämter, Schulen, Kindergärten oder Sportstätten). Bis 19.10.2017 können besonders innovative und umfassende Sanierungsprojekte von betrieblich genutzten und öffentlichen Gebäuden beim Mustersanierungsprogramm eingereicht werden. Zu umfassenden Sanierungsmaßnahmen zählen die Verbesserung des Wärmeschutzes, Einsatz erneuerbare Energieträger sowie Steigerungen der Energieeffizienz. Als Sanierungsmaßnahme gelten auch die Erneuerungen von Heizungsanlagen. Welches Heizsystem nun konkret für ein Gebäude am besten geeignet ist, hängt von der Heizlast und dem Energiebedarf des Gebäudes sowie dem Lagerplatzangebot und vom installierten Wärmeabgabesystem ab. Einen schnellen Überblick verschafft die klimaaktiv Heizungs-Matrix. Der Online-Leitfaden für energieeffiziente Gemeindegebäude zeigt von der Planung bis zum Betrieb von Gebäuden Schritt für Schritt, was zu beachten ist, und stellt praktikable Werkzeuge für einen idealen Planungsablauf zur Verfügung. Ein höherer Standard für Energieeffizienz wird laut EU-Gebäuderichtlinie ab Ende 2020 für alle Bauwerke verpflichtend sein, für öffentliche Gebäude gilt dies bereits ab Ende 2018. Wird ein Gebäude aus ökologischen zertifizierten Bau- und Werkstoffen errichtet, investiert man damit ein Leben lang in die Gesundheit und das Wohlbefinden der Nutzerinnen und Nutzer. Die Anwendung der Kernkriterien des Aktionsplans für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung (naBe) in einer Ausschreibung ermöglicht ein energieeffizientes Gebäude aus umweltfreundlichen Baustoffen mit guter Innenraumluft.

Investitionen in öffentlichen Verkehr. Im KIG förderungsfähig sind etwa Haltestelleneinrichtungen, Stromtankstellen oder die Errichtung einer eigenen Spur für den Bus. Teilweise können auch diese Maßnahmen aus Mitteln des BMLFUW zusätzlich unterstützt werden. Das BMLFUW fördert im Rahmen von klimaaktiv mobil die Umsetzung klimafreundlicher Mobilitätslösungen zur Reduktion der CO2-Emissionen, beispielsweise

  • Forcierung des Radverkehrs mit Radverleihsystemen, Radabstellanlagen, Radinfrastruktur etc.,
  • klimafreundliches Mobilitätsmanagement wie Car-Sharing-Systeme, Mobilitätszentralen, Gemeindebussysteme, Sammeltaxis, Schnuppertickets, etc. und
  • Umrüstung von Fahrzeugen auf alternative Antriebe und Elektromobilität wie E-Ladeinfrastruktur.

Abfallentsorgungsanlagen und Einrichtungen zur Abfallvermeidung. Abfallwirtschaft auf kommunaler Ebene ist mehr als die klassische Abfallsammlung in Altstoffsammelzentren. Vermeidung, Wiederverwendung und Recycling stehen für eine moderne Ressourcenwirtschaft, die von der Wiederverwendung von Elektroaltgeräten bis zu Maßnahmen der Bewusstseinsbildung für eine Reduktion der Siedlungsabfälle und einen nachhaltigen Lebens- und Konsumstil reicht. Daher sind insbesondere Maßnahmen zur Erhöhung der Wiederverwendung (Re-Use) von besonderer Bedeutung. Im Folder "Aus Alt mach Neu" finden Sie Tipps und Links.

Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen. Erfolgt eine Finanzierung der Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen auch aus Mitteln des Umweltförderungsgesetzes, ist eine Kopie des Förderantrags nach dem UFG (ohne Beilagen) samt Eingangsbestätigung des zuständigen Amtes der Landesregierung dem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses gemäß KIG 2017 beizulegen.

klimaaktiv Angebote für Gemeinden. Ob energieeffiziente Gebäude, Energiesparmaßnahmen, Einsatz von erneuerbarer Energie oder nachhaltige Mobilität, gute Planung bildet die Ausgangsbasis für sinnvolle Maßnahmen – idealerweise festgelegt in einem Leitbild mit quantifizierten Zielsetzungen. Die Klimaschutzinitiative klimaaktiv unterstützt insbesondere mit dem e5-Programm Gemeinden bei der strukturierten Planung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in hoher Qualität sowie im Rahmen des klimaaktiv-mobil-Beratungsprogramms „Innovative klimafreundliche Mobilität für Regionen, Städte und Gemeinden“ mit umfangreicher Beratung und Hilfestellung zu möglichen Fördereinreichungen. Im Folder Angebote für Gemeinden“ finden Sie einen guten Gesamtüberblick.

Klima- und Energie-Modellregionen. Das Förderprogrammdes Klima- und Energiefondsunterstützt österreichische Regionendabei, ihre lokalen Ressourcen an erneuerbaren Energien optimal zu nutzen, das Potenzial zur Energieeinsparung auszuschöpfen und nachhaltig zu wirtschaften. Interessierte Gemeinden können sich mit Nachbargemeinden zusammenschließen und zu einer Modellregion werden.

Veranstaltungen nachhaltig gestalten. Jede Veranstaltung, ob Dorf- und Stadtfeste, Kultur- und Musikevents, Sportveranstaltungen oder Konferenzen und Messen, kann nachhaltig organisiert und durchgeführt werden. Die Maßnahmen reichen von der Auswahl des Veranstaltungsortes, über Anreise (öffentliche Verkehrsmittel), Abfallmanagement (Abfall-Vermeidung und -Trennung) bis zur Verpflegung (regionale, saisonale, Bioprodukte). Informationen, Tipps und Beispiele aus der Praxis sowie regionale Ansprechpartner und Unterstützungsmechanismen finden Sie auf www.greeneventsaustria.at. Um Kongresse, Tagungen und Events effizienter und umweltfreundlicher zu gestalten, hat das Umweltministerium gemeinsam mit der Kongress- und Eventbranche und dem Verein für Konsumenteninformation einen neuen Standard für Veranstaltungen entwickelt: das Österreichische Umweltzeichen für „Green Meetings & Green Events“.

 

Text: bmlfuw, Energie- und Wirtschaftspolitik (Abteilung I/2)