Klimarelevanz Krems

Um dem Klimawandel entgegen zu wirken, hat der Gemeinderat von Krems in der Sitzung vom 26. 06. 2019 ein Klimamanifest beschlossen. Als zentraler Punkt des Klimamanifests ist die Berücksichtigung der Klimarelevanz bei allen Beschlüssen der Stadt festgelegt worden. Um sämtliche kommunalen Beschlüsse auf deren Klimarelevanz zu überprüfen und zu bewerten, wurde für die Umsetzung des Klimamanifests ein Kriterien-Kataloge konzipiert. Mit diesem Kriterien-Katalog soll transparent gemacht werden, welche Beschlüsse positive oder negative Klimarelevanz besitzen, um bei Erreichung von bestimmten CO2-Schwellwerten einen optimierenden Prozess in der Verwaltung zu starten. Dadurch wird in Zukunft ermöglicht, dass die Beschlüsse der Stadtgemeinde Krems dem Auftrag des Klimamanifests entsprechen und nicht (mehr) widersprechen.

Im Zuge der Weiterführungsphase II wurden erste Gespräche mit dem Kernteam über Strategien zu den Themenfelder Umweltschutz, Umweltmanagement und Energieeffizienz geführt. Hierbei wurden strategische Ziele und inhaltliche Schwerpunkte gesetzt.  Mit 26.06.2019 wurde durch den Gemeinderat der Stadt Krems ein Klimamanifest beschlossen.

Folgende Punkte sind Inhalt des beschlossene Manifest:

1. Zukünftig wird bei allen Beschlüssen des Gemeinderates deren Klimarelevanz berücksichtigt und ausdrücklich angeführt.

2. Maßnahmen mit positiver Auswirkung auf die Treibhausbilanz werden prioritär behandelt.

3. Bei neuen Bauprojekten wie auch bei Sanierungen finden die klimarelevanten Aspekte besondere Berücksichtigung (Energie- haushalt, Bodenversiegelung, Fassaden- und Dachflächengestaltung, Anbindung an den öffentlichen Verkehr etc.)

4. Vermehrte Maßnahmen zur Förderung des nichtmotorisierten Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs.

5. Die Bemühungen um das Energiekonzept „Energieautarkie 2030“ werden intensiv weitergeführt.

6. Im öffentlichen Raum werden Baufällungen nur in nachweislich und begründeten (Schadens)-Fällen und bei unausweichlichen Sanierungsarbeiten der Infrastruktur (wenn zwingend notwendig) durchgeführt. Zusätzlich werden zukünftig Bäume wieder 1:1 ersetzt bzw. wird die Baupatenschaft für alle möglichen Spenderinnen wieder mehr forciert und publiziert.

7. Es werden alle bestehenden Gesetzte, Verordnungen und Maßnahmen auf Klimatauglichkeit überprüft. Die bisherigen Schritte der öffentlichen Hand sind nicht ausreichend, um die Erwärmung auf eineinhalb Grad zu begrenzen.

Anfang 2020 wurden die Umweltgemeinderäte seitens des Gemeinderats beauftragt, dies in einem einjährigen Probebetrieb zu überprüfen. Hierfür soll ein Leistungskatalog erstellt werden, wonach man die erforderlichen Parameter messen und überprüfen kann. Für die Erstellung des Leistungskatalogs wurde die eNu aus dem Bereich Energie & Klima zur Unterstützung und Begleitung hinzugezogen. Im dritten und vierten Quartal 2020 wurde der Leitfaden und der Kriterien-Katalog zur Prüfung und Bewertung kommunaler Beschlussvorlagen auf Klimarelevanz erarbeitet. Im ersten Quartal 2021 wurden die erarbeiteten Unterlagen in weiteren Besprechungen im Detail überarbeitet.

Im zweiten Quartal 2021 wurde den Bereichsleitern des Magistrats Krems das Projekt und deren Ziel und zeitlichen Ablauf vorgestellt. Somit wurden in ausgewählten Abteilungen erste Schulungen durchgeführt und die Pilotphase eingeführt. Weiters wurde das Projekt dem Gemeindesrat vorgestellt und die zeitliche Abfolge über die Ausrollung im Magistrat festgelegt. Über den Sommer wurden weitere Schulungen den Mitarbeiter angeboten und seit Anfang Oktober 2020 sind sämtliche Beschlüsse des Magistrats auf deren Klimarelevanz zu prüfen.

Für die Entwicklung und Erarbeitung des Tools wurden knapp 11.250,00 € investiert. Für die weitere Betreuung des Roll Outs wurden weitere 9.250,00 € geleistet.

Das Klimarelevanzprüfungs-Tool selbst wird kostenfrei seitens der eNu zur Verfügung gestellt.

Monetäre Förderungen des Landes oder der Europäischen Union gab es keine.

Mit dem Klimarelevanz-Tool wird bei den städtischen Vorhaben/Projekte die Klimarelevanz geprüft und deren CO2 Emissionen aufgedeckt. Daher ergeben sich erst bei der Prüfung der einzelnen Vorhaben/Projekte die sich daraus ergebenden CO2-Einspraungen.

Besonders erfreulich war die politische Zustimmung, die das Projekt in der Stadtgemeinde Krems fand. Die Motivation zur Umsetzung des „Klimarelevanzprüfungs-Tool“ durch die Politik war groß und es kam zu einem einstimmigen Beschluss der Umsetzung.

Besonders wichtig war es im Vorfeld die politischen Entscheidungsträger und die Bereichsleitung der Verwaltung auf das Ziel des Projekts einzustimmen. Auch die betroffenen Sachbearbeiter wurden in die Umsetzung der Maßnahme miteinbezogen, um Fehler zu vermeiden und eventuell auftauchende Probleme effizienter lösen zu können.

Das Projekt selbst wurde mehrmals im Stadtjournal und auf der stadteigenen Homepage im Zuge eines Artikels veröffentlicht, sowie in der Gemeinderatssitzung vorgestellt.

Der regelmäßige Austausch zwischen der eNu, der Politik und der Verwaltung führte zu schnellen Ergebnissen und einer guten Zusammenarbeit, um das Prüfungs-Tool rasch von der Entwicklungsphase in den Arbeitsprozess der Verwaltung miteinbinden zu können. Mit der Prüfung der Anträge soll das Bewusstsein geschult werden, um die verschiedenen Anträge und Projekte und deren Klimarelvanz zu verbessern.